Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge zwischen HFM Legacy, Inhaber Hans-Ferdinand Maurer, Wüstenbrander Straße 8a, 09212 Limbach-Oberfrohna, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden. (2) Der Anbieter erbringt Leistungen in folgenden Geschäftsbereichen: a) Verkauf und gewerbliches Reselling von Waren über Online-Plattformen, Marktplätze und Vertriebskanäle. b) Individuelle Konzeption, Programmierung, Design und Wartung von Software-, Web- und Applikationslösungen. (3) Kunde im Sinne dieser Bedingungen sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB).

Für die einzelnen von HFM Legacy entwickelten oder betriebenen Produkte, Web-Applikationen, Plattformen, Software-Tools oder digitalen Dienstleistungen gelten vorrangig gesonderte, produktspezifische Allgemeine Geschäftsbedingungen (Produkt-AGB), Nutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen. Diese spezifischen Bedingungen liegen gesondert auf der jeweiligen Produkt-Webseite bzw. werden im Rahmen des konkreten Bestell-, Registrierungs- oder Nutzungsprozesses gesondert ausgewiesen und vereinbart. Im Falle von Widersprüchen zwischen diesen allgemeinen Rahmen-AGB und den produktspezifischen Geschäftsbedingungen gehen die auf der jeweiligen Produkt-Webseite hinterlegten Bedingungen für das entsprechende Produkt vor.

(1) Beim Erwerb von Waren über Online-Plattformen und Marktplätze (z. B. Amazon, eBay, Kaufland etc.) richtet sich der Vertragsschluss nach den Bestimmungen und AGB des jeweiligen Plattformbetreibers. (2) Bei Dienstleistungen im Bereich Software- und App-Entwicklung kommt der Vertrag durch schriftliche Annahme eines individuellen Angebots des Anbieters oder durch Unterzeichnung eines gesonderten Projekt- bzw. Dienstleistungsvertrages zustande.

(1) Sämtliche Preisangaben verstehen sich in Euro (€). Gegenüber Verbrauchern verstehen sich die Preise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt. (2) Bei Softwareentwicklungs-Dienstleistungen erfolgt die Abrechnung nach Vereinbarung (Festpreis, Meilensteinvergütung oder Zeithonorar nach Stundensatz). Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. (3) Die gelieferte Ware bzw. die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte an erstellter Software verbleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsansprüche im uneingeschränkten Eigentum des Anbieters.

(1) Der konkrete Leistungsumfang sowie funktionale Spezifikationen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Pflichtenheft oder Leistungsverzeichnis des Projekts. (2) Der Kunde ist zur angemessenen Mitwirkung verpflichtet. Er hat dem Anbieter alle für die Durchführung erforderlichen Unterlagen, Informationen, Testdaten und Schnittstellenzugänge rechtzeitig und vollständig bereitzustellen. (3) Nach Bereitstellung einer abnahmefähigen Softwareversion ist der Kunde verpflichtet, die Funktionsfähigkeit unverzüglich zu prüfen und die Abnahme innerhalb von 10 Werktagen schriftlich zu erklären. Die Abnahme gilt als erteilt, wenn der Kunde sie nicht innerhalb dieser Frist unter Nennung mindestens eines wesentlichen Mangels verweigert. (4) Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde die vertraglich vereinbarten einfachen Nutzungsrechte an den im Rahmen des Auftrags individuell geschaffenen Arbeitsergebnissen. Open-Source-Komponenten und Bibliotheken Dritter unterliegen den jeweiligen Lizenzbestimmungen der Urheber.

(1) Für Warenlieferungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 434 ff. BGB. (2) Bei Softwareentwicklungs-Dienstleistungen gewährleistet der Anbieter die vertragsgemäße Funktionsweise gemäß Leistungsbeschreibung. Voraussetzung für Mängelansprüche ist die Reproduzierbarkeit des Mangels. (3) Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die auf unsachgemäßer Bedienung, vom Kunden eigenmächtig vorgenommenen Quellcode-Änderungen oder nachträglichen Änderungen externer Systeme (z. B. Betriebssystem-Updates, App-Store-Richtlinienänderungen, API-Änderungen Dritter) beruhen.

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. (2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten (wesentliche Vertragspflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist jegliche weitergehende Haftung ausgeschlossen.

Verbrauchern steht bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten und die Ausnahmen bei individuellen Softwareentwicklungen oder digitalen Gütern sind der gesonderten Widerrufsbelehrung zu entnehmen.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). (2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Anbieters. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.